Allgemeine Geschäftsbedingungen der HDP GmbH

§ 1 Geltungsbereich der Geschäftsbedingungen

1. Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Verträge und Bestellungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Fassung.
2. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird widersprochen, sie werden nicht Vertragsinhalt.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Ihr Vertrag kommt zustande durch die Annahme Ihrer Bestellung durch uns.
2. Diese Vertragsannahme erfolgt mit der Warenlieferung oder der Erbringung der Leistung seitens der HDP GmbH.
3. Der Zugang elektronischer Bestellungen wird von uns unverzüglich elektronisch bestätigt ? darin liegt jedoch noch keine Vertragsannahme.
4. Ihr Vertrag kommt zustande mit der HDP GmbH, vertreten durch die eas sarl, diese vertreten durch den Geschäftsführer Claus Pilch, Tel.: +49 721 95175 0, E-Mail: info@hdp-gmbh.de, Handelsregister AG Mannheim HRB 503884, Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE175322241.

1. Die in unserem Katalog und in unserem Internetangebot wiedergegebenen Abbildungen, Zeichnungen und technischen Daten unterliegen laufenden Änderungen durch die Produkthersteller. Produktfotos zeigen nicht zwingend den Lieferumfang, sondern symbolisieren lediglich das Kaufobjekt und können von der gelieferten Ware abweichen.
2. Sie sind verpflichtet, die bei Ihnen eingehenden Waren sorgfältig und genau zu überprüfen, ob die angegebenen Daten und Werte mit Ihrer Bestellung übereinstimmen. Sie haben sich von der Funktionsfähigkeit der bestellten Waren vor Weiterverwendung derselben sorgfältig zu überzeugen und sicherzustellen, dass die gelieferten Artikel für ihre geplanten Verwendungen geeignet sind.
3. Für Kaufleute gelten daneben die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.

§ 4 Warenverfügbarkeit und Teillieferungen

1. Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, kann die Leistung nicht erbracht oder aber eine gleichwertige Ware angeboten oder geliefert werden. Sie sind zur Annahme einer solchen Ware nicht verpflichtet und haben Rückversandkosten dafür nicht zu tragen.
2. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.

§ 5 Versandkosten

1. Für den Versand bis zu einem Gewicht von 30 kg innerhalb von Deutschland wird eine Versand- und Verpackungskostenpauschale in Höhe von EUR 10,00 inkl. MwSt. und innerhalb der europäischen Union (ausgenommen Zypern, Malta und die Kanarischen Inseln) eine solche in Höhe von EUR 18,00 inkl. MwSt. berechnet. Für Sendungen über 30 kg, besondere Versendungsformen und Lieferungen in hier nicht genannte Länder sind vorab besondere Vereinbarungen zu treffen. Alle hier genannten Beträge enthalten die zur Drucklegung gültige deutsche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %.

§ 6 Preise, Aufrechnung und Zurückbehaltung

1. Im Fall der Bestellung über das Internet bestellen Sie zu dem im Warenkorb angegebenen Preis. Im übrigen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellannahme.
2. Aufrechnen können Sie nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder anerkannten Gegenforderungen.
3. Zurückbehaltungsrechte können Sie nur aufgrund von Ansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis geltend machen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Sind Sie mit der Zahlung im Verzug, sind wir berechtigt, die gelieferten Waren zurückzufordern.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
4. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Bruttorechnungsbetrages unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
5. Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Bruttorechnungsbetrag) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.
6. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Bruttorechnungsbetrag) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.
7. Der Kunde tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.
8. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 8 Gewährleistung und Verjährung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
2. Wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet wird, verjähren Ihre Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen jedoch in einem Jahr. Unberührt davon bleibt die Verjährung nach § 479 BGB.

§ 9 Reparaturaufträge

1. Reparaturaufträge nehmen wir regelmäßig nicht an und führen sie nicht selbst aus. In der Regel vermitteln wir einen geeigneten Reparaturbetrieb. Wenn Sie uns um Vermittlung eines Reparaturbetriebes bitten, kommen ausschließlich mit diesem Rechtsbeziehungen zustande. Beauftragen Sie uns mit dem Warenversand an den Reparaturbetrieb, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, die tatsächlich entstandenen Kosten für Verpackung und Versand Ihnen in Rechnung zu stellen, oder eine Versandkostenpauschale nach § 6 Ziffer 2 zu berechnen. Eine Auslieferung des Reparaturgegenstandes durch uns kann nur bei Barzahlung der Kostenrechnung des Fremdbetriebes erfolgen.

§ 10 Gerichtsstand, Rechtswahl

1. Für Kaufleute, juristische Personen und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist unser Geschäftssitz (Pforzheim) Gerichtsstand. Dieser Gerichtsstand ist nicht ausschließlich.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Hinweis Batterie-Entsorgung

1. Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können die Akkus und Batterien in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort zurückgeben. Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus unserem Sortiment auch an uns oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgeben und zurücksenden. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z. B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber) gekennzeichnet.

Remchingen, den 01.01.2013

HDP GmbH